Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Laube webdesign (Webdesigner) und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die der Webdesigner nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Webdesigner ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1. Mitwirkung des Auftraggebers
1.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Webdesigner alle Unterlagen, die für die Erstellung der Webseite gemäß der Konzeption nötig sind, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, Musikstücke etc.
1.2 Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Unterlagen, die er dem Webdesigner für die Gestaltung der Webseite zur Verfügung stellt, nicht mit Rechten Dritter belastet sind. Er hat den Webdesigner von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren. Die Freistellungsverpflichtung entfällt, sofern der Auftraggeber nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.
1.3 Der Auftraggeber übergibt die Unterlagen in der Form, die mit dem Webdesigner abgesprochen ist. Fehlen konkrete Absprachen, stellt der Auftraggeber die Unterlagen sowohl in gedruckter Form als auch elektronisch in einem üblichen Speicherformat zur Verfügung.
2. Nutzungsrechte
2.1 Der Webdesigner räumt dem Auftraggeber das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) ein.
2.2 Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Webseite oder von Teilen daraus (mit Ausnahme der vom Auftraggeber selbst zur Verfügung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten, die nicht vom Webdesigner gestaltet wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Webdesigner und sind zusätzlich zu vergüten.
2.3 Der Webdesigner ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. Er hat das Recht, auf seine Mitwirkung an der Erstellung der Webseite hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zu seiner eigenen Webseite.
2.4 Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technische Veränderungen, dürfen vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung des Webdesigners vorgenommen werden. Die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung des Webdesigners.
2.5 Das Nutzungsrecht geht auf den Auftraggeber erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.
3. Herausgabe von Daten
3.1 Der Webdesigner übergibt dem Auftraggeber alle Daten, die dieser benötigt, um die Webseite zu aktualisieren und die Inhalte zu bearbeiten. Das Datenformat und die Art der Datenträger bestimmen die Parteien einvernehmlich. Wird keine Bestimmung getroffen, kann der Webdesigner ein geeignetes Datenformat und einen geeigneten Datenträger wählen.
3.2 Hat der Webdesigner dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung des Webdesigners verändert werden.
3.3 Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
4. Vergütung
4.1 Der Auftraggeber zahlt an den Webdesigner die vereinbarte Vergütung. Ist eine Pauschalvergütung vereinbart, kann der Webdesigner für Mehrleistungen, die aufgrund von Änderungswünschen des Auftraggebers oder durch unvorhergesehene und nicht vom Webdesigner zu vertretende Umstände notwendig werden, eine zusätzliche Vergütung beanspruchen. Diese Vergütung ist nach den aufgewendeten Stunden zu berechnen.
4.2 Auslagen des Webdesigners (wie z.B. der Kauf von Bildrechten), die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, werden nach Vorlage der Rechnungen durch den Webdesigner vom Auftraggeber ersetzt.
4.3 Der Webdesigner erstellt eine Liste der zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen und legt sie dem Auftraggeber zur Genehmigung vor. Der Webdesigner ist berechtigt, diese Leistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Webdesigner hierzu Vollmacht zu erteilen.
4.4 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Webdesigners abgeschlossen werden, sind dem Webdesigner die damit verbundenen Kosten vom Auftraggeber zu erstatten.
5. Haftung
5.1 Der Webdesigner haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, seine Leistungen oder sein Unternehmen. Mit der Freigabe der Webseiten übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit der Texte und Bilder. Der Webdesigner ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.
5.2 Der Webdesigner haftet für die Zulässigkeit und Rechtsbeständigkeit der Domain nur, wenn er sich dazu ausdrücklich verpflichtet hat und die Beschaffung und Anmeldung der Domain wesentlicher Vertragsinhalt ist.
5.3 Der Webdesigner erstellt die Webseite so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf den üblichen Browsern zügig und vollständig aufgebaut wird. Er haftet nicht dafür, dass die Webseite auch bei technischen Veränderungen, die nicht von ihm vorgenommen werden, einwandfrei aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet er nicht dafür, dass die Webseite auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert. Insbesondere haftet er nicht für Schäden, die Kunden des Auftraggebers infolge veralteter Technik geltend machen könnten.
5.4 Der Webdesigner haftet bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und für Schäden an Leben und Gesundheit von Personen auch bei leichter Fahrlässigkeit. Für andere Schäden haftet er nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.
6. Schlussbestimmungen
6.1 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
6.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
6.3 Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Wohnsitz des Webdesigners als Gerichtsstand vereinbart.
Borkwalde, 02.04.2020
